Grüne im Wahlkreis von Ricarda Lang haben zusammen mit der AfD gestimmt, was sagt sie dazu im ZDF Sommerinterview, wird ein Parteiausschlussverfahren kommen?
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Im Gemeinderat mit der AfD Zuschüsse an ein Theater zugestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Herr Willy Härtner sagt „Wenn Sachfragen anstehen, sei er nur dem Wohl der Stadt verpflichtet“.
Das kommt dem sehr nahe, was Friedrich Merz gesagt hat.
Lang: Und ich finde das falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei und das heißt keine Zusammenarbeit heißt keine Zusammenarbeit. Weder auf Europa Ebene, noch auf Bundes Ebene noch auf Landesebene noch auf kommunaler Ebene, wenn man sowas erfährt interveniert man natürlich auch als Partei. Und es macht einen großen Unterschied, sie werden von jeder Partei solche Einzelfälle finden aber wenn ein Parteivorsitzender pauschal die kommunale Ebene rausnimmt, was Merz auch zurückgenommen hat, dann ist das etwas anderes.
Nein nein, es geht jetzt gerade um sie, wie intervenieren Sie als Parteivorsitzende und was würden Sie machen, wenn Herr Härtner bei seiner Position bleibt und sich das wiederholt?
Wir würden da ganz klar sagen, was die Parteilinie ist. Wir klären das dann intern aber wir würden da die Parteilinie durchsetzen und ich kann sagen was die ist, keine Zusammenarbeit. Das heißt das man nicht eine Regierung mit der AfD bildet das ist eh klar aber irgendeine Form der Koalition, das heißt das man keinen Anträgen der AfD zustimmt und das heißt auch nicht, das man Anträge durchbringt nur weil sie eine Mehrheit mit der AfD bekommen und wie gesagt, diese Parteilinie wird da auch durchgesetzt.
Wie?
Wir klären das inter aber ich kann da sagen, für mich gibt es da kein Verzagen und das ist die klare Linie die übrigens auch unserem Baden Württembergischen Landesverband und jeder andere Landesverband der Grünen teilt.
Also Sie drohen nicht mit einem Parteiausschlussverfahren?
Ich müsste mir einen konkreten Fall anschauen, aber wie gesagt mir geht es darum, das wir unsere Linie durchsetzen, das ist das was ich als Parteivorsitzende zu tun habe.
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