KEINE TAURUS FÜR DIE UKRAINE: Scholz “glaubt mehr an eine Zukunft Russlands mit Putin“ – Kiesewetter
KEINE TAURUS FÜR DIE UKRAINE: Scholz “glaubt mehr an eine Zukunft Russlands mit Putin“ – Kiesewetter
Der Co-Vorsitzende der Grünen hat sich ungeduldig über die weiterhin ausstehende Entscheidung der Bundesregierung über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine gezeigt. Ob die gewünschten Waffen vom Typ Taurus an das von Russland angegriffene Land geliefert werden, solle «jetzt endlich mal sehr bald» entschieden werden, sagte Omid Nouripour am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos in einem Welt-TV-Interview. «Ich verstehe zunehmend, dass die Ukrainer sich fragen, wo die Antwort bleibt.» Die Ampel-Koalition prüfe nahezu täglich, wie die Ukraine mehr unterstützt werden könne.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Oktober entschieden, vorerst keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Befürchtung, dass auch russisches Territorium von den Präzisionswaffen mit einer Reichweite von 500 Kilometern getroffen werden könnte.
Nouripour zeigte sich darüber hinaus besorgt über die iranischen Bombenangriffe gegen Ziele im Irak und in Syrien. Es gebe die Gefahr, dass diese zu einer direkten Konfrontation zwischen den USA und dem Iran führen könnten, sagte der Grünen-Politiker. Das zu vermeiden wäre gut, jedoch seien die iranischen Aggressionen im Nahen Osten vielfältig und bedrohten die internationale Schifffahrt und den Weltfrieden. «Und dementsprechend muss man dem auch ein sehr klares Zeichen entgegensetzen und dem Einhalt gebieten», sagte Nouripour.
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