Erste Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen „Ausländer raus“-Gesängen ein

Erste Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen „Ausländer raus“-Gesängen ein In Landsberg am Lech hatten junge Leute bei einem Faschingsumzug im Februar auf einem Wagen der Landjugend Hohenfurch die Zeilen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ nach der Melodie von „L’Amour toujours“ von Gigi D’Agostini gesungen. Die Ermittlungen wurden dabei schon nach drei Monaten frühzeitig eingestellt. Das bloße Ausrufen der Parole „Ausländer raus“ sei keine Volksverhetzung, erklärte die Anklagebehörde. Der Straftatbestand der Volksverhetzung erfordere, dass zum Hass gegen Ausländer aufgestachelt oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen Ausländer aufgefordert werde, so die Augsburger Staatsanwältin Melanie Ostermeier. Abonniert @satellit_de! Quelle: Satellit