Unfassbar: Bittere Niederlage für Faeser!
Bittere Niederlage für Fäser!
Wieder einmal sorgt das Bundesverfassungsgericht für Aufsehen: Das sogenannte „BKA-Gesetz“, auch als „Schnüffelgesetz“ bezeichnet, wurde von den Karlsruher Richtern in Teilen als verfassungswidrig erklärt. Eine große Niederlage für die amtierende Bundesinnenministerin Nancy Fäser die prompt eine rasche Gesetzesänderung ankündigte. Zwar stammt das Gesetz ursprünglich aus der Ära der Vorgängerregierung, doch Faeser hatte sich noch im Dezember vergangenen Jahres in einer Anhörung beim Bundesverfassungsgericht vehement für das Gesetz ausgesprochen. Jetzt stellt sich erneut die Frage, warum so viele Gesetze, die im Nachhinein als verfassungswidrig deklariert werden, verabschiedet werden – und welche Konsequenzen das für die Politik hat.
#faeser #politik #ampel
1 view
255
75
3 months ago 00:06:19 1
Unfassbar: Bittere Niederlage für Faeser!
4 months ago 00:10:17 1
💥Unfassbar! Ampel deckt die bittere Wahrheit auf – Wohngeld Hammer wird zur Katastrophe!💥
5 months ago 00:08:23 1
⚡ REPORTAGE ZEIGT DIE BITTERE WAHRHEIT! ⚡
7 months ago 01:15:14 1
Herman & Popp - Stabil durch den Wandel - - Themen in der Beschreibung - Sprachnachricht
7 months ago 00:13:38 2
SO UNFASSBAR BITTER! Aufstieg verspielt💔 | FC 08 HOMBURG vs STUTTGARTER KICKERS | Stadionvlog
8 months ago 00:08:19 1
SCHOCK! 🚨 Alice Weidel lüftet die BITTERE WAHRHEIT! I Damit rechnet bei der Ampel keiner!
9 months ago 00:08:50 1
VETERAN NIMMT SCHOLZ AUSEINANDER! 🚨 Er lüftet BITTERE WAHRHEIT! | Das geht zu weit!
10 months ago 00:08:14 1
SKANDAL! 🚨 Rentner zeigt Olaf Scholz DIE BITTERE WAHRHEIT! | Das geht viral!
11 months ago 00:08:11 1
EINFACH UNFASSBAR! 🚨 Bürgermeister zerlegen Ampel mit BITTERER WAHRHEIT! | Das geht viral!