Zwei Versager-Minister für Deutschland: Buschmann und Lauterbach
Betreiber: Deutlich mehr Kliniken müssen dieses Jahr in die Insolvenz
von Mario Thurnes
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt: Dieses Jahr könnten 80 Kliniken in die Insolvenz gehen müssen. Karl Lauterbach und die Länder kommen ihnen nicht schnell und entschieden genug zur Hilfe. Es fehlt an Geld.
Buschmann will das Strafmaß bei sexuellem Kindesmissbrauch wieder senken
Im Jahr 2021 wurde das Strafmaß bei sexuellem Kindesmissbrauch mit einer Gesetzesnovelle verschärft. Justizminister Buschmann möchte nun die Mindeststrafen wieder absenken – mit dürftigen Argumenten. Kinderpornographie nur noch ein „Vergehen“ statt „Verbrechen“? Es käme einer Kapitulation des Rechts gleich.
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10 months ago 00:00:48 1
Zwei Versager-Minister für Deutschland: Buschmann und Lauterbach