AMPEL-DESASTER: Haushaltkrise! Kanzler Scholz knallhart! Jetzt darf Habeck nicht nach Dubai reisen
AMPEL-DESASTER: Haushaltkrise! Kanzler Scholz knallhart! Jetzt darf Habeck nicht nach Dubai reisen
Die Ampel-Koalition ringt um einen Bundeshaushalt für das Jahr 2024. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sagte deswegen eine für ab diesen Montagabend geplante Reise zur Weltklimakonferenz in Dubai und in die angrenzende Region ab, wie das Ministerium am Sonntagabend mitteilte. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte in der ZDF-Sendung «Berlin direkt»: «Jede freie Minute wird unter den Mitgliedern der Regierung genutzt, um einen Haushaltsentwurf für 2024 nach den Maßgaben des Verfassungsgerichtsurteils aus Karlsruhe aufzustellen.»
Habeck sieht Fortschritte bei den schwierigen Verhandlungen in der Koalition. «Ich bin ganz optimistisch, dass wir auf gutem Weg sind, uns zu einigen», sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will». Auf die Nachfrage, das heiße nicht, dass er sicher sei, dass sich die Koalition einige, sagte Habeck: «Ich kann ja nich
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AMPEL-DESASTER: Haushaltkrise! Kanzler Scholz knallhart! Jetzt darf Habeck nicht nach Dubai reisen