Afghanistan-Einsatz: Brandner konfrontiert die Altparteien-Fraktionen mit ihrem Versagen
Es ist schon bezeichnend, wie im Bundestag mit der Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr umgegangen wird: Die Debatte findet morgens um zwei Uhr statt, während die meisten Bürger schlafen. Und sie findet an einem Datum statt, an dem zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung auf Sylt die Hochzeit des Finanzministers feiern. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Bundessprecher der AfD, nennt es ein „unwürdiges Schauspiel“. Denn in der nächtlichen Debatte geht es um nicht weniger als die Einsetzung einer Enquete-Kommission und eines Untersuchungsausschusses.
Dass letzterer aber nur den überstürzten Truppenabzug und nicht die gesamten 20 Einsatzjahre in den Fokus nehmen soll, reiche nicht aus, so Brandner. Die AfD hat deshalb beantragt, den Auftrag entsprechend zu erweitern, weil der Untersuchungsausschuss ein wesentlich „schärferes Schwert“ ist als die Kommission. Dass die Altparteien-Fraktionen das aber nicht wollen und auch den
1 view
63
12
2 years ago 00:03:36 1
Afghanistan-Einsatz: Brandner konfrontiert die Altparteien-Fraktionen mit ihrem Versagen