Ausgemerkelt: CDU hat Deutschland zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet

Die CDU hat Deutschland unter Merkel zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet „Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die heutige Landtagsdebatte zum Breitbandförderstopp. „Der vorübergehende Stopp der Förderung des Breitband-Ausbaus ist im Endeffekt für die Zielerreichung sogar förderlich. Führende Vertreter der Branchenverbände Bitkom und VATM haben übereinstimmend erklärt, dass zusätzliche Milliarden den Netzausbau nicht beschleunigen, sondern nur verteuern. Alle Fachleute wissen, dass Förderung über einer Milliarde Euro pro Jahr nicht mehr verbaut werden kann.“ Stattdessen werden die Preise für den Ausbau und damit für die Kunden in die Höhe