MASSENPROTESTE GEGEN AFD: “Einer der größten Fehler, dass gewisse Themen tabuisiert werden“ – Bethke

PROTESTE GEGEN AFD: “Sehr positives Zeichen!“ Hunderttausende gehen in Deutschland auf die Straße An den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus haben am Wochenende in deutschen Städten nach Angaben der Polizei insgesamt rund Menschen teilgenommen. Diese Zahl gab ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin bekannt. Am Samstag seien es etwa , am Sonntag Menschen gewesen, sagte er. Die Veranstalter der Kundgebungen hatten teilweise von deutlich höheren Zahlen gesprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht diese Zahlen nach Angaben eines Sprechers als “sehr, sehr positives Zeichen“, dass sich die Zivilgesellschaft hörbar zu Wort gemeldet habe. “Das ist gut. Es zeigt die demokratische Verfasstheit dieses Landes“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Der Sprecher des Innenministeriums sprach von einem Zeichen, dass viele Menschen verhindern wollten, “dass Rechtsextremisten wieder Macht und Einfluss gewinnen“. Die Demonstrationen seien auch ein Signal, an all diejenigen, die ausgegrenzt werden sollten und denen Angst gemacht werde mit Ideologien, wie sie bei dem Potsdamer Treffen gehegt wurden. Dort soll es um Pläne für Massendeportationen von Migranten gegangen seien. Teilnehmer bestreiten entsprechende Berichte. Der Regierungssprecher äußerte sich zurückhaltend zu Forderungen, der Rechtspartei AfD die Finanzierung zu entziehen. Man warte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den NPD-Finanzen am Dienstag ab. Er verwies aber darauf, dass für einen solchen Ausschluss aus der Parteienfinanzierung ähnlich hohe verfassungsrechtliche Hürden wie bei einem Parteienverbot bestehen würde. Der Sprecher des Innenministeriums sagte, dass das Verfassungsgericht aber selbst bei der Ablehnung eines NPD-Verbots auf die Möglichkeit verwiesen habe, die Finanzierung zu entziehen. Dazu im Studio Hannah Bethke, Redakteurin Innenpolitik WELT. Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt