Abgespecktes Sicherheitspaket so löchrig wie ein Schweizer Käse | NIUS Live vom 14. Oktober 2024
Große Worte um nichts? Nur eine Mogelpackung? Das neue Sicherheitspaket der Ampel stößt auf heftige Kritik von allen Seiten. Nach dem Anschlag von Solingen hatte die Regierung schärfere Maßnahmen und Gesetzesänderungen angekündigt. Die jetzt verabredeten Messerverbote und auch die erweiterten Befugnisse der Polizei sind laut Opposition und Sicherheitsexperten nahezu wirkungslos. Thorsten Frey, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion sagte in der Rheinischen: „Das Paket ist durchlöchert wie ein Schweizer Käse.“ Im Nius Radio-Studio zeigte sich Waldi Hartmann nicht überrascht von dieser Kehrtwende. Dieser Entscheid stehe sinnbildlich für die Ampelregierung: „Wir starten als Steinadler und landen wie ein Suppenhuhn!“
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2 months ago 00:06:54 1
Abgespecktes Sicherheitspaket so löchrig wie ein Schweizer Käse | NIUS Live vom 14. Oktober 2024