Orbán zu EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine: “Völlig sinnlose, irrationale und falsche Entscheidung“
Der Europäische Rat hat am Mittwoch den Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien freigemacht.
In einer Presseerklärung sagte der Ratspräsident Charles Michel: “Das ist ein historischer Moment. Er beweist die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union. Die Stärke der Europäischen Union. Die Entscheidung ist gefallen, wir haben Verhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufgenommen.“
Laut dem Ratspräsidenten ist es wichtig, dass sich kein Mitgliedsstaat gegen diese Entscheidung stellt. Um den Beschluss einstimmig zu fassen, schickte der deutsche Kanzler Olaf Scholz seinen ungarischen Amtskollegen “Kaffee holen“. Die übrigen 26 Regierungschefs stimmten daraufhin einstimmig für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
Nach der Sitzung veröffentlichte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine Stellungnahme. “Die Position Ungarns ist klar: Die Ukraine ist nicht bereit, Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft aufzunehmen. Es ist eine völlig sinnlose, irrationale und falsche Entscheidung, unter diesen Umständen Verhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Allerdings haben 26 andere Länder darauf bestanden, dass diese Entscheidung getroffen wird. Deshalb hat Ungarn beschlossen, dass diese 26 Länder ihren eigenen Weg gehen sollen“, sagte er.
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