Susanne Fürst über schwarz-grüne Pläne für Ausgangssperren, Zensur und Demoverbot für Regimekritiker

weitere Videos, Quellen u. Links - Susanne Fürst über schwarz-grüne Pläne für Ausgangssperren, Zensur und Demoverbot für Regimekritiker FPÖ TV Aug 6, 2020 Die schwarz-grüne Regierung ist im Machtrausch und entfernt sich immer weiter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Verfassungsministerin Edtstadler (ÖVP) will per Gesetz strenge Ausgangssperren ermöglichen und den Corona-Ausnahmezustand bis auf Weiteres verlänger. Justizministerin Zadic (Grüne) plant einen massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit durch einen vermeintlichen Kampf gegen “Hass“ und “Fake News“ im Netz. Und aus Deutschland schwappt nach der großen Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin eine Debatte über ein Verbot solcher regimekritischer Kundgebungen herein