Milliarden Kosten, Null Mehrwert: Wieder ein Energiegesetz aus dem Habeck-Haus

Dass aus dem Habeck-Haus nichts Gescheites kommt, mag wenig überraschen. Nicht umsonst firmiert das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mittlerweile bei vielen nur noch unter dem Namen „La Famiglia“. Mit den Seil- und Verwandtschaften des Habeck-Graichen-Clans erfülle die Bundesbehörde sogar die Kriterien, um in den Bundesverband familiengeführter Unternehmen aufgenommen werden, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse. Und so ist das in den Bundestag eingebrachte neue „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz“ auch nicht mehr als ein milliardenteures Bürokratiemonster, das nur jenen einen Mehrwert bringt, die auf die geschaffenen Behördenposten gesetzt werden. Hilse, klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, nimmt den Entwurf der Ampelregierung im Plenum auseinander – und stellt klar, worum es den Autoren des Gesetzesentwurfes eigentlich geht: Die Wirtschaft zu drangsalieren und eigene Gefolgsleute unterzubringen. Dass die Unternehmen nicht wissen würden, wie man teures Gas und teuren Strom einspart, darf allerdings bezweifelt werden. Doch um möglichst viele Parteigänger versorgen zu können, müsse eben ein engmaschiges Kontrolleursnetz geschaffen werden. Knapp 2,4 Milliarden soll das ganze Kosten – für keinerlei Mehrwert! „Was da gefordert wird, macht die Wirtschaft ohnehin – wenn sie denn noch etwas macht“, erklärt Hilse. „Weil diese Bürokratie- und Gesetzesorgie letztendlich die Wirtschaft abwürgt und aus dem Land treibt!“