Kampf gegen Rechts nimmt neue Dimensionen an - Rede Nicole Höchst MdB - PVER in Straßburg Europarat

#afd #alternativefürdeutschland #nicolehöchst #bundestag #deutschland #höchstafd #berlin #Politik #politics #germany #viral #deutscherbundestag #badkreuznach #parlament Herr Präsident, werte Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Vielen Dank für die Berichte. Ich muss nochmal Beispiele geben, warum es so wichtig ist, über dieses Thema zu sprechen. Kein Geld für die parteinahe Stiftung, kein Vizepräsident im Bundestag, kein Ausschussvorsitzender, 182 Millionen Steuergeld für den so genannten Kampf gegen rechts, der in Wahrheit ein Kampf gegen die einzige Partei ist, die der mehrheitlichen Meinung im Parlament in vielen Punkten fundamental widerspricht. Es werden von Regierungsvertretern und Mehrheitsparteien Mitgliedern Demonstrationen gegen diese Opposition losgetreten, die von sich behaupten, die schweigende Mehrheit zu sein. Studien zufolge handelt es sich bei den Teilnehmern aber überwiegend um linksgrüne. In den Schulen findet trotz des Indoktrinationsverbots des Beutelsbacher Konsens eine einseitige Bestrahlung der Schüler im Sinne der linksgrünen Regierung statt. Schüler werden durch Noten- und Gruppendruck zur erwünschten Meinung und vielfach auch zur Teilnahme den genannten Demos gegängelt. Unsere äußerst linke Innenministerin möchte diese Einflussnahme bereits ab dem Kindergarten, um die Kinder möglichst früh auf die regierungs- Weltsicht zu prägen. Wo findet das statt? In Deutschland. Wenn in einem Land ein Polit- und Medienkartell herrscht, ist das Framen und Vorverurteilen von unliebsamen Meinungen und Parteien sehr leicht, wie wir während der Coronazeit gesehen haben und heute noch im Umgang mit der AfD sehen. All die oben genannten Maßnahmen begründen sich aber auf diesen Vorverurteilungen genau wie die Beobachtung unserer Partei durch den an das Innenministerium weisungsgebundenen Verfassungsschutz. Eine Demokratie in einem solchen Fahrwasser delegitimiert sich selbst. Sie weicht von demokratischen Grundprinzipien ab und orientiert sich stärker an ihren eigenen Framings als an der Realität. Um aber die Regierung mit der Realität wieder stärker zu verzahnen, bedarf es der Rückkopplung durch Volksentscheide mindestens in entscheidenden Fragen. Und nun meine Frage an Sie werte Kollegen: Wie wird der Menschenrechtsrat umgehen mit der Tatsache, dass es in Deutschland heute wieder heißt: Keine Gewerkschaftsmitgliedschaft für AfDler, keine Arbeit bei der Feuerwehr für AfDler, kein Ehrenamt in der Kirche für AfDler, kein Pfarrer-Posten für AfDler usw. Dankeschön. Twitter: Nicole Höchst, MdB @Nicole_Hoechst Facebook: Nicole Höchst Tik Tok: #nicolehöchst Telegram: Instagram: @hoechstnicole GETTR: #Höchst Youtube: Nicole Höchst Website: