AFD: Nach dem Umfrage-Hammer! Jetzt fordern führende SPD-Politiker ein Verbotsverfahren

AFD: Nach dem Umfrage-Hammer! Jetzt fordern führende SPD-Politiker ein Verbotsverfahren Die sächsische Sozialministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Petra Köpping, hat sich für die Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. «Wir sollten die Chancen eines AfD-Verbots regelmäßig prüfen», sagte Köpping dem «Spiegel» und stellte sich damit an die Seite der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken. Das NPD-Verbotsverfahren sei gescheitert, weil die Partei nur auf geringe Wahlergebnisse gekommen sei und damit keine Gefahr darstellte. «Das sehe ich bei der AfD anders», argumentierte Köpping. «Die AfD ist stark, sie ist eine Gefahr für die Demokratie.» Esken hatte sich für eine regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Ihr Parteifreund Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, warnte dagegen davor. Ein solches Verfahren hätte kaum Chancen und würde die Solidarisierung mit der AfD verstärken. Auch Köpping schränkte ein, man müsse nicht ohne Wenn und Aber ein Verbotsverfahren anstreben, «denn ein Scheitern wäre fatal für das gesellschaftliche Klima». Die Stärke der AfD in Sachsen, sei nicht neu, sagte Köpping. «In der Corona-Pandemie gab es massive Kampagnen: gegen das Impfen, gegen die Schutzmaßnahmen. Dieser heftige Populismus zerfrisst die Demokratie.» Die demokratischen Parteien müssten dagegenhalten, «auch die Union», mahnte Köpping. #spd #afd #deutschland #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt