Wegen Haftbefehl gegen Putin: Südafrika entscheidet sich für Ausstieg aus Internationalem Strafgerichtshof

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat am Dienstag zusammen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö eine Pressekonferenz abgehalten. Dabei stellte eine Reporterin die Frage, wie die aktuelle Position der regierenden Partei Südafrikas gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof wäre. Der Präsident erklärte, die Regierungspartei des Landes ANC habe beschlossen, dass Südafrika aus dem Internationalen Strafgerichtshof austreten solle, der im vergangenen Monat einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen hat. Der Gipfel der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) wird vom 22. bis 24. August in Südafrika stattfinden. Dabei wäre das Gastgeberland theoretisch gezwungen, den Haftbefehl des IStGH zu vollstrecken und den russischen Präsidenten Wladimir Putin festzunehmen. Vor dem Gipfel haben 19 weitere Länder ihr Interesse an der Aufnahme in die BRICS-Gemeinschaft bekundet. Dreizehn Länder haben formell um den Beitritt gebeten, sechs weitere informell. Darunter befinden sich Saudi-Arabien, Iran, Argentinien, Algerien, Ägypten, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesien sowie zwei bisher nicht benannte ostafrikanische Länder und ein westafrikanisches Land. Mehr auf unserer Webseite: