Kanzler Scholz beleidigt AfD-Wähler in Ostdeutschland
Die Rede von Olaf Scholz beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin zeigt in der Tat eine bemerkenswerte Instinktlosigkeit gegenüber den Sorgen und Wünschen vieler Bürger, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern. Anstatt auf die komplexen und vielfältigen politischen Stimmungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg einzugehen, nutzt Scholz den Festakt, um indirekt AfD-Wähler zu beschimpfen. Er betont, dass die Mehrheit der Deutschen, die “auf dem Boden der freiheitlichen Ordnung“ stehen, die “Vernünftigen und Anständigen“ seien. Diese Formulierung impliziert auf unschöne Weise, dass die Wähler, die eine andere politische Option wählen, darunter vor allem die AfD, als “unvernünftig“ und “unanständig“ angesehen werden.
Am Tag der Deutschen Einheit, einem Tag, der eigentlich der Einheit und dem Zusammenhalt gewidmet sein sollte, verwendet Scholz solche abwertenden Begriffe. Damit verfehlt er nicht nur den Geist des Festes, sondern stößt auch viele Menschen vor den Kopf, die in den genannten Bundesländern andere Parteien unterstützen. Seine Äußerungen wirken wie eine pauschale Abwertung ganzer Wählergruppen und vergrößern die ohnehin bestehenden Gräben zwischen Ost und West. Indem er einen moralischen Graben zwischen “Anständigen“ und den vermeintlich “Unanständigen“ zieht, betreibt er eine gefährliche Polarisierung. Dies zeigt eine erschreckende Distanz und Arroganz gegenüber einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung, der aus unterschiedlichen Gründen eine Alternative sucht.
Scholz hat offenbar nicht verstanden, dass die AfD nicht durch Beleidigungen und Ausgrenzung ihrer Wähler geschwächt wird, sondern dass genau diese Haltung die Menschen in die Arme von Protestparteien treibt. Eine aufrichtige Auseinandersetzung mit den Problemen und Ängsten der Menschen, insbesondere in den neuen Bundesländern, fehlt hier vollkommen. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Herausforderungen, die nach der Wiedervereinigung bestehen, dürfen nicht mit Arroganz oder moralischer Überlegenheit beantwortet werden. Eine Politik, die den Dialog verweigert und stattdessen pauschal Menschen abwertet, kann die Spannungen in der Gesellschaft nur verschärfen. Scholz hätte die Gelegenheit nutzen können, Brücken zu bauen, stattdessen zementiert er die Spaltung.
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