KRIEG IN UKRAINE: Signal von Putin? Warum zögert Olaf Scholz bei Taurus? Ex-General spricht Klartext
KRIEG IN UKRAINE: Signal von Putin? Warum zögert Olaf Scholz bei Taurus? Ex-General spricht Klartext
Der Bundestag hat die Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zwar mit den Stimmen der Ampel-Koalition aufgefordert, der Ukraine zusätzliche «weitreichende Waffensysteme» für den Abwehrkampf gegen Russland zu liefern. Offen blieb am Donnerstag aber, ob damit die Marschflugkörper Taurus gemeint sind, die sich durch eine hohe Treffsicherheit und eine Reichweite von 500 Kilometern auszeichnen. Grüne und FDP verstehen den von der Koalition beschlossenen Antrag zum Ukraine-Krieg überwiegend so, die SPD dagegen «nicht zwingend». Ein CDU/CSU-Antrag, in dem Taurus explizit genannt wird, fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit.
Bundeskanzler Scholz hatte bereits am Mittwoch über seinen Regierungssprecher Steffen Hebestreit ausrichten lassen, dass er derzeit weiterhin nicht beabsichtigt, die Raketen zu liefern. Er selbst hat das Wort «Taurus» zuletzt nicht einma
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