DEUTSCHER BUNDESTAG: Debatte - Wie Kanzler Scholz und Minister Habeck im Parlament gegrillt werden
DEUTSCHER BUNDESTAG: Debatte - Wie Kanzler Scholz und Minister Habeck im Parlament gegrillt werden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU und Nato ab ( Uhr). An die Rede von Scholz schließt sich eine anderthalbstündige Aussprache an. Neben der Neubesetzung der Spitzenposten in Brüssel nach der Europawahl geht es beim EU-Gipfel ab Donnerstag vor allem auch um die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine.
Dies steht dann auch beim Nato-Gipfel vom 9. bis zum 11. Juli in Washington im Fokus. Am Nachmittag ( Uhr) stehen den Abgeordneten dann Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort.
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