+++ Farle zu 75 Jahren Grundgesetz: Mehr Schweiz wagen! +++

Farle zu 75 Jahren Grundgesetz: Mehr Schweiz wagen! Anlässlich des 75-jährige Jubiläums des Grundgesetzes am 23. Mai 2024 befasste sich der Bundestag auf Antrag der CDU/CSU am 16. Mai in einer Debatte zum Thema 75-Jahre Grundgesetz. In Artikel 20 Abs. 2 GG heißt es: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Doch wenn das wirklich der Fall wäre, wie kann es dann sein, dass seit Jahren konsequent Gesetze und Entscheidungen gegen den klaren Mehrheitswillen der Bevölkerung entschieden werden und Olaf Scholz laut jüngster Umfrage der New York Times von 73 Prozent der Deutschen abgelehnt wird und dass laut repräsentativer Umfrage von Infratest dimap, die ebenfalls noch keinen Monat alt ist, 79 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden sind? Robert Farle verneint dies und fordert als Konsequenz das Grundgesetz um direkt-demokratische Elemente wie Volksentscheide nach Schweizer Vorbild zu erweitern, um den Bürgern ein wirkliches Mitspracherecht bei wichtige... Quelle: RobertFarle MdB OFFIZIELL