“Bananenrepublik“ – Björn Höcke kommentiert Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts

Bei der ersten Sitzung nach der Landtagswahl in Thüringen war es am Donnerstag zu chaotischen Szenen gekommen. Es gab Buhrufe, Pfiffe, Ordnungsrufe und lange Unterbrechungen. CDU und BSW wollten die Geschäftsordnung in ihrem Sinne ändern, um eigene Kandidaten für den Posten des Landtagspräsidenten ins Rennen schicken zu können. Der AfD-Politiker Jürgen Treutler, der die konstituierende Sitzung des Landtags als dessen Alterspräsident leitete, blockierte dieses unübliche Verfahren zunächst. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof, dessen Mitglieder von CDU, SPD und Linkspartei nominiert worden waren, entschied dann am Freitagabend einstimmig im Sinne von CDU und BSW. Dies ermöglichte die Wahl des CDU-Politikers König in der Landtagssitzung am Sonnabend. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke kommentierte das Urteil und kritisierte, dass das Thüringer Landesverfassungsgericht mit einer 150-jährigen Tradition bricht. Mehr dazu: