Farle attackiert Scholz Friedensverhandlungen statt Slava Ukraini

Farle attackiert Scholz: Friedensverhandlungen statt „Slava Ukraini“! Am heutigen Donnerstag, den 22. Juni 2023, gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab. Der Abgeordnete Robert Farle (AfD) nahm dies zum Anlass, eine vorgezogene Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition zu ziehen, die jedoch alles andere als positiv ausfällt. Die Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition scheitert nicht nur an der Realität, sondern sorgt in Betrieben und Gesellschaft für eine breite Verunsicherung, die sich in allgemeiner Investitionszurückhaltung niederschlägt. Die Zustimmungswerte für Putin in Russland haben sich konstant auf rund 80 Prozent eingependelt, während die Politik der Bundesregierung von rund 80 Prozent der Deutschen abgelehnt wird. In Verbindung den gebrochenen Wahlversprechen der Regierungskoalition – sei es Impfpflicht oder Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, sind Neuwahlen dringend geboten, weil die Bundesregierung jeden Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat.