AfD im Bundestag - Dr. Dirk Spaniel - Forderung nach schnelleren Brücken-Sanierungen

1. Lesung - Forderung nach schnelleren Brücken-Sanierungen an Bundesfernstraßen - #AfD gegen #Umweltverträglichkeitsprüfung Von einer katastrophalen Situation sprach Dr. Dirk Spaniel (AfD). „Wir haben eine marode, nicht mehr ausreichende Infrastruktur in Deutschland“, sagte er. Bauzeiten bei Infrastrukturprojekten lägen – inklusive Planung – bei ungefähr 20 Jahren. Grund dafür seien Gesetze, die es ermöglichten, „dass eine beliebige Organisation praktisch zu jedem Zeitpunkt im Planungsverfahren eingreifen und das Verfahren verzögern kann“, sagte Spaniel. Da helfe es auch nicht, Gerichtsverfahren beschleunigen zu wollen. Der Schlüssel ist aus Sicht des AfD-Abgeordneten die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Beim Bau des LNG-Terminals sei diese ausnahmsweise herausgenommen worden, was einen Bau innerhalb kürzester Zeit ermöglicht habe. Diese Ausnahme nicht beim Autobahnbrückenbau anzuwenden sei eine „Sabot