Sky Shield: Ist Österreichs Neutralität unter Druck?

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von der ÖVP hat am Dienstag in Brüssel den Beitritt Österreichs zur europäischen Luftverteidigungsinitiative „Sky Shield“ finalisiert. Das Sechs-Milliarden-Euro-Projekt wirft Fragen zur Vereinbarkeit mit der österreichischen Neutralität auf und sorgt für hitzige Debatten im politischen Umfeld. Befürworter sehen in dem auf Langstreckenraketen basierenden Abwehrsystem einen entscheidenden Schritt zur Sicherung gegen zukünftige Bedrohungen aus der Luft. Gegner, wie FPÖ-Chef Herbert Kickl, sehen darin jedoch einen „Verrat an unserer immerwährenden Neutralität“. Die Hauptsorge der Kritiker betrifft nicht die Kosten, sondern die Vereinbarkeit des Projekts mit der österreichischen Neutralität. Alle beteiligten Länder – mit Ausnahme der Schweiz – sind NATO-Mitglieder. „Wo Ja zu Sky Shield draufsteht, ist auch das Ja zur NATO und das klare Nein zu unserer immerwährenden Neutralität drinnen“, wetterte FPÖ-Chef Kickl kürzlich in einer Aussendung. Eingesetzt werden kann die Luftabwehr nach bisherigen Schätzungen in Österreich frühestens 2027, eher später. Herbert Kickl hat angekündigt, im Falle eines Wahlsieges das Volk per Abstimmung über den Schutzschirm entscheiden zu lassen. Ob Österreich langfristig Teil von „Sky Shield“ bleibt, wird somit auch von den kommenden politischen Entscheidungen abhängen.