Politisches Erdbeben in Deutschland: Starke Krise für schwachen Kanzler
Politisches Erdbeben in Deutschland: Starke Krise für schwachen Kanzler
Nach der Entlassung der FDP aus der Regierung will Bundeskanzler Olaf Scholz erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen. Die Opposition und die Bürger sind mit einer so langen Wartezeit nicht zufrieden.
Es besteht die Möglichkeit, dass der Bundestag selbst handeln und zu einem sogenannten “konstruktiven Misstrauensvotum“ greifen wird. Wie funktioniert dieses Instrument, und welche anderen Szenarien gibt es?
Darüber haben wir mit unserem Korrespondenten Roman Ziskin gesprochen.
Quelle: RT DE
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