OLAF SCHOLZ: “Mehr als ein diplomatischer Lapsus!“ Ex-General kritisiert Kanzlers Haltung zu Taurus
OLAF SCHOLZ: “Mehr als ein diplomatischer Lapsus!“ Ex-General kritisiert Kanzlers Haltung zu Taurus
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Absage an Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vehement gegen jegliche Kritik verteidigt. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte der SPD-Politiker am Freitag auf der Internationalen Handwerksmesse in München, «dass das zu diesem Zeitpunkt nichts ist, was wir zur Verfügung stellen können». Er habe sich bereits in der Vergangenheit zum Einsatz von Taurus erklärt und seine Position deutlich gemacht. «Das ist eine Entscheidung, die ich als Kanzler getroffen habe und zu der ich auch genauso stehe.»
Scholz betonte, derzeit «spricht eben sehr viel» gegen eine Lieferung von Taurus-Waffen, dies habe er auch bereits ausdrücklich erläutert. «Und ich werde noch mal sagen, ich werde keine Entscheidung unterstützen, bei der es darauf hinausläuft, dass deutsche Soldaten irgendwie in einem militärischen Einsatz im Zusammenhang mit dem furchtbaren Krieg Russlands gegen die Ukraine verwickelt werden.» Ähnlich hatte Scholz sich bereits vor Tagen geäußert und erklärt, das Taurus-Waffensystem sei sehr weitreichend und müsse beispielsweise programmiert werden.
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