Live vor dem Amtsgericht Weimar: “Zum Gedenken an den Rechtsstaat“

Keine Maske, kein Abstand, kein Corona-Test. In einem Beschluss legte der Weimarer Familienrichter Christian D. fest, dass die von der Regierung verordneten Maßnahmen eine Kindeswohlgefährdung darstellen. Das brisante Urteil sorgte für einen Aufschrei in Politik und Justiz – und für eine Hausdurchsuchung bei dem Richter. Das Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte (KRiStA) ist entsetzt über den „krassen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit“. Am 1. Mai ist von 14 bis 14:30 Uhr eine Gedenkveranstaltung vor dem Weimarer Amtsgericht geplant, wie aus den Versammlungsanmeldungen der Stadt hervorgeht. „Wir Gedenken der Grund- und Menschenrechte, die im April 2021 in Weimar beerdigt worden sind“, so das Thema der Veranstaltung. Laut einem Eintrag im Telegram-Kanal des bekannten Anwalts, Friedensaktivisten und Bürgerrechtlers Markus Haintz will dieser am 1. Mai um 14 Uhr gemeinsam mit Rechtsanwältin Beate Bahner und dem Kollegen Ralf Ludwig vor dem Gericht je eine weiße Rose und eine Kerze niederlegen. Me